Bewegungsstiftung

Die Zeit vom 22.4.2010

Die Anti-AKW-Bewegung plant ein Protestwochenende. Drei Generationen gehen auf die Straße.

von Christiane Grefe

Silke Freitag war schon als Kind mit ihren Eltern in Brokdorf, damals bei den großen Demonstrationen gegen die Atomkraft in den 1980er Jahren. Aber erst der Reaktorunfall in Tschernobyl 1986 habe sie nachhaltig geprägt, sagt sie: »Mit vierzehn macht man sich eigene Gedanken.« Heute ist sie Mediatorin, hat zwei Kinder und lebt in der Nähe des Pannenreaktors Krümmel. Als sie vor Kurzem eine kleine Summe von der Großmutter erbte, da war für sie klar: Ein Teil des Geldes soll dem Kampf gegen die Atomenergie zugutekommen. 5000 Euro spendete Silke Freitag der »Bewegungsstiftung«, die Initiativen wie das atomkritische Netzwerk »ausgestrahlt« unterstützt.

Jahrelang war die Antiatombewegung so gut wie verschwunden. Ihr Anliegen schien erledigt nach 2001, dem Jahr des rot-grünen Ausstiegskompromisses. Mit der Klimadebatte schrumpfte sogar, wenn auch nur vorübergehend, die stabile Mehrheit der Gegner. Die Versuche der Industrie hatten gefruchtet, mit den geringen CO₂-Emissionen der Meiler von deren Risiken abzulenken.

Aber es gibt die Anti-AKW-Bewegung noch. Für das kommende Wochenende plant sie spektakuläre Proteste gegen den »Ausstieg aus dem Ausstieg«. Eine »Kettenreaktion« soll an drei Schauplätzen ablaufen: Dem ältesten Reaktor Biblis, dem atomaren Zwischenlager Ahaus, und im Norden wollen Demonstranten sogar eine 120 Kilometer lange Menschenkette zustande bringen, von Krümmel über Hamburg, Pinneberg, Elmshorn bis zum Risikomeiler in Brunsbüttel.

Gelänge es, so einen Lindwurm in der Landschaft zu bilden, dann wäre das zwei Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl womöglich ein Störfall für die neuen Atompläne von Union und FDP. Die Demonstranten wollen Stimmung gegen Schwarz-Gelb machen – würde die Landesregierung in Düsseldorf kippen, dann wäre die Mehrheit im Bundesrat dahin und damit die Laufzeitverlängerung für Atommeiler vom Tisch, so das Kalkül der Veranstalter von Robin Wood bis zur Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad. Die bange Frage treibt sie allerdings um: Gehen überhaupt noch genug Menschen auf die Straße? Denn dass zwei Drittel der Bevölkerung aus der Atomkraft aussteigen wollen, heißt noch nicht, dass sie dafür auch einen Samstag opfern. Augenzwinkernd haben die Organisatoren der Menschenkette vorgesorgt: Gelbe Spruchbänder sollen die Spannweite der einzelnen Demonstranten verlängern, damit die Reihe in den Fernsehnachrichten geschlossen aussieht.

Doch Jochen Stay, hauptberuflicher »Bewegungsarbeiter« der Organisation ausgestrahlt, ist optimistisch. Seine Zuversicht rührt vor allem daher, dass die Aktion nicht bloß ein Remake der achtziger Jahre sei. »Eines der größten Bündnisse in der Geschichte der Anti-AKW-Bewegung ist zustande gekommen«, sagt er. Und mit dieser typischen Veranstalterfloskel könnte er sogar recht haben. Es sind vor allem die schlechten Nachrichten der vergangenen Monate, die der Bewegung neuen Zulauf beschert haben. Die Pannenserie in den Vattenfall-Meilern Krümmel und Brunsbüttel. Die Enthüllungen über die jahrzehntelange Vertuschung der Gefahren in der einsturzgefährdeten Atommülldeponie Asse II. Zuletzt dokumentierte Greenpeace einen lange gehegten Verdacht: Auch beim atomaren Endlager in Gorleben hatte die Regierung Kohl in den achtziger Jahren störende wissenschaftliche Erkenntnisse verschwiegen und den Standort aus rein politischen Motiven festgelegt.

Da kommt die Absicht der CDU/CSU-Fraktion nicht gut an, einige Reaktoren noch bis zu 60 Jahre lang am Netz zu halten. Selbst Umweltminister Norbert Röttgen, der eigentlich für eine schwarz-grüne Perspektive steht, will den Atomkonzernen acht Jahre Verlängerung gewähren. Und den umstrittenen Salzstock in Gorleben wieder als nationales Endlager erkunden lassen. »Ergebnisoffen« zwar, doch exklusiv. Anderswo gäbe es nur Riesenärger mit den Parteifreunden.

An den Straßenrändern des betroffenen Landkreises Lüchow-Dannenberg sieht man hölzerne X-Zeichen; Symbole für den Tag, an dem der nächste Castor-Transport ins bisher oberirdische Endlager in Gorleben rollt. Dessen Riesenhallen liegen wie Raumschiffe im Kiefernforst. Hier, im Land der Klapperstörche und Heuhotels, hat der Traditionskern der Bewegung seine ganz eigene Ökokultur aus »bäuerlicher Notgemeinschaft« und Zweitwohnsitz-Avantgarde entwickelt. »Ein Tritt vors Schienbein« sei Röttgens Kurs, sagt Asta von Oppen von der örtlichen Bürgerinitiative. Ein paar Jahre lang pendelte auch die Lehrerin nur am Wochenende aus Hamburg ins Wendland, wie so viele hier. Jetzt lebt sie ganz in ihrem alten Fachwerkhaus und fördert den regionalen Tourismus. Sie sagt, nach dem Skandal um die Asse habe sie eine Zeit lang Hoffnung geschöpft. Nun rücke der Widerstand »wieder in den Mittelpunkt des Lebens«.

Auch rechtlich wollen die Wendland-Rebellen gegen die Fortsetzung der Erkundung streiten. Übel nehmen sie dem Umweltminister vor allem, dass er den Salzstock unter Bergrecht erforschen will, das im Gegensatz zum Atomrecht keine Beteiligung der Bürger fordert. Auch deshalb sind die Trecker aus den Elbauen schon zum Startpunkt der Menschenkette in Krümmel unterwegs. Zugleich arbeiten die Gemeinden daran, die Atomtechnik als Dinosaurier vorzuführen. Neben ihrer Landwurst verkaufen immer mehr Bauern grünen Strom aus Biogas. Sechzig Prozent der Energieversorgung kommen schon aus erneuerbaren Quellen, es sollen 100 Prozent werden.

Auch Umweltminister Röttgen lobt ja das Wachstum des regenerativen Sektors, der mit fast 300.000 neuen Arbeitsplätzen bei Windkraft, Solar- und Biomasse-Energie schon zehnmal so viele Menschen beschäftige wie die Nuklearindustrie. Der Umweltminister will die Kernenergie nur mehr als »Brückentechnologie« nutzen, so lange, bis die Erneuerbaren sie vollständig ersetzen können: »Ich bin kein Ausstiegsminister, sondern ein Einstiegsminister.«

Was Röttgen nicht sagt: Die friedliche Koexistenz von Atomenergie und Erneuerbaren stößt an Grenzen. Der Strom aus längeren Laufzeiten würde die Netze blockieren, damit den Ausbau der Erneuerbaren aufhalten und das Tempo einer Klimaschutz-Wende bremsen, fürchten Atomkraftgegner. Es gehe, sagt Jochen Stay, um eine »Richtungsentscheidung in der Energiepolitik«. So trommelt nun auch der Bundesverband Erneuerbare Energien für die Antiatomproteste. Das Braunschweiger Solarunternehmen Solvis schickt Firmenbusse, die Elektrizitätswerke Schönau bezahlen den Sonderzug nach Biblis. Andere Branchenkollegen sorgen für den Überbau: Mit dem Film Die 4. Revolution, der in zahlreichen Programmkinos läuft, unterstützt die juwi-Holding Agitprop für eine dezentrale »energy autonomy«; in Stuttgart eröffnet der atomfreie Energieversorger Entega das »Café Endlager«, eine Kunstausstellung.

Natürlich dient das alles auch der PR und erinnert zudem an jene Busse im Ruhrgebiet, in denen RWE seit jeher seine Bergbaukumpels zu Demonstrationen für die Verlängerung der Kohlesubventionen gekarrt hat. Immerhin geht es bei der Wind- und Solarbranche nicht um die Wahrung veralteter Besitzstände, sondern um die Gefährdung des Neuen. Das Neue ist mit Arbeitsplätzen verbunden, weshalb jetzt auch die Gewerkschaften für die Atomproteste mobilisieren; ver.di, der DGB Nord, allen voran die IG Metall. Sie hatten sich früher nicht nur zurückgehalten, weil sie die Beschäftigten der Atomindustrie in den eigenen Reihen nicht verärgern wollten. Vorbehalte gibt es bis heute auch gegen die Ökostromproduzenten. Viele von ihnen zahlen niedrige Löhne und verhindern Betriebsräte. Die Beschäftigten im Norden seien eben froh, dass sie auf den letzten Werften heute Windenergieanlagen montieren könnten, sagt Frank Teichmüller von der IG Metall.

Ziemlich ungleiche, ja teils gegnerische Gruppen kommen also im neuen Bündnis zusammen, die das eine Ziel einigt: die Laufzeitverlängerung zu verhindern. Die einen wollen am Atomkonsens festhalten, andere alle Meiler sofort abschalten, die Kompromissformel: »Wir wenden uns gegen den Weiterbetrieb.« Damit genug Demonstranten zusammenkommen, haben die Antiatomgruppen diesmal auch ihre an Ressentiments grenzende Angst vor parteipolitischer Vereinnahmung unterdrückt. So wird Klaus Ernst von der Linken reden, Jürgen Trittin von Bündnis 90/Die Grünen, und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird fordern: »Wenn die Atomwirtschaft beim Atomkonsens vertragsbrüchig wird, dann soll sie in Zukunft Steuern für ihre hohen Rückstellungen zahlen und auch die zehn Milliarden für die Sanierung der alten Endlager übernehmen.«

Zumindest einreihen werden sich auch CDU-Anhänger. Umfragen belegen, dass fast die Hälfte der Unionsmitglieder ebenfalls den Ausstieg will. Feine Haarrisse zeigen sich deshalb auch schon im Parlament. »Der breite Mittelbau spürt, dass da etwas gegen die Union läuft«, sagt Josef Göppel, umweltpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bei den gerade verabschiedeten Positionen der CSU zur Energiepolitik hat er immerhin erreicht, dass die Förderung dezentraler Versorgungsstrukturen neben die Laufzeitverlängerung gestellt wird. Zugleich bezweifelt Göppel, dass die Demonstrationen am Wochenende seine Berliner Fraktionsfreunde sonderlich irritieren werden. »Jeder fühlt sich in seiner Position bestätigt«, sagt er. »Die Minderheit in ihrem Kurs, am Atomkonsens festzuhalten. Die Mehrheit darin, schnell Nägel mit Köpfen zu machen.«

Dann aber wird sie auch nach dem 24. April mit Protesten rechnen müssen. Blockaden der Castor-Transporte im Herbst sind geplant, auch Silke Freitag wird dabei sein. Im Juni jährt sich dann die Räumung der »Republik Freies Wendland«. Die stellte vor 30 Jahren einen eigenen »Wendenpass« aus, gültig, »solange sein Inhaber noch lachen kann«. Vielleicht war es etwas voreilig, ihn schon im Bonner Haus der Geschichte in die Vitrine zu stellen.

 

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