Bewegungsstiftung

Einführung von EU-Softwarepatenten verhindert

Aktion vor dem Gebäude des Europäischen Parlamentes in Straßburg
Aktion gegen Software-Patente vor dem EP

Durch die europaweite Einführung der Patentierung von Software wollten Microsoft, IBM & Co. ihre Monopolmacht weiter ausbauen und Freie und Open-Source-Software wie Linux und Firefox in die Defensive bringen. Durch die Softwarepatente würden sie ständig Gefahr laufen gegen Patentarsenale der Monopolisten zu verstoßen. Hohe Lizenzgebühren würden fällig, die als echte Innovationsbremse wirken. Die Folge für die BürgerInnen: Software würde teuerer, weniger innovativ und unsicherer.

Anfang 2003 konnte kaum ein Parlamentarier die Bedeutung der Softwarepatent-Richtlinie einschätzen. Doch die Softwarekonzerne hatten ihre Rechnung ohne die europäische Zivilgesellschaft gemacht. Seit Mitte 2003 haben Aktivisten Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit gemacht und dadurch zahlreiche Parlamentarierer aus allen Fraktionen auf ihre Seite gezogen. Dennoch entschied der Ministerrat 2004 und 2005 pro Softwarepatente. Vor der entscheidenden Abstimmung im EP wirkten kleine Firmen, Software-AktivistInnen vom FFII, das Online-Bürgernetzwerk Campact und die Globalisierungskritiker von Attac zusammen.

Die Stiftung bridge unterstützte die Arbeit des FFII und eine neuartige Online-Demonstration: Attac und Campact riefen BürgerInnen auf, im Internet Gesicht gegen Softwarepatente zu zeigen. Fast 5.000 Menschen luden ein Bild von sich auf die Kampagnenwebseite. Die Bilder setzten sich zu dem Schriftzug »No e-patents!« zusammen.

Am 6. Juli 2005, dem Tag der Entscheidung im Europaparlament, prangerte die Online-Demo als großes Transparent vor dem Eingang des Parlamentsgebäudes. Viele Parlamentarier diskutierten mit den Aktivisten. Zwei Stunden später entschieden sie gegen Softwarepatente! Ein Hauch eines anderen Europas, eines Europas der BürgerInnen, wehte an jenem Tag durch die Strassen von Strassburg.

www.stoppt-softwarepatente.de


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